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Svenja Stadler und Matthias Bartke Foto: Büro Stadler
Svenja Stadler und Matthias Bartke

1. September 2020: „Die Grundrente ist jetzt da und geht auch nicht mehr weg“

Quelle: Svenja Stadler MdB

„Die Grundrente ist für uns eine wichtige Anerkennung der Lebensleistung der Menschen und ein Zeichen von Respekt“, das sagte jetzt Matthias Bartke bei einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zur Grundrente im Hanstedter Geidenhof.

Bartke, der im Bundestag dem Ausschuss für Arbeit und Soziales vorsitzt, schilderte zunächst die lange Entstehungsgeschichte des Gesetzes und die jahrelangen Diskussionen mit den Unionsparteien. Besonders froh zeigte er sich darüber, dass es keine Bedarfsprüfung gibt, bei der Betroffene ihre Vermögensverhältnisse offenlegen müssen: „Die Union hat immer wieder die wohlhabende Zahnarztgattin, die die Grundrente nicht nötig hätte, ins Spiel gebracht. Zwischenzeitlich hatte ich das Gefühl, wir haben in Deutschland hunderttausende Zahnarztgattinen, die die Grundrente erhalten. Das war schon skurril“, berichtete Bartke. Weiter erklärte Bartke, dass das Gesetz jetzt final beschlossen ist, und die Grundrente auch von zukünftigen Regierungen nicht einfach gestrichen werden könnte.

Im Anschluss an die kurze Einführung hatte das Publikum die Möglichkeit Fragen zu stellen. Diskutiert wurde dabei unter anderem über das zusätzliche Wohngeld, das Verhältnis zur Grundsicherung und das deutsche Rentensystem insgesamt. Für die Veranstaltung hatte die SPD Hanstedt mit ihrem Vorsitzenden Manfred Lohr ein umfassendes Hygienekonzept erarbeitet und umgesetzt.

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